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Walter „Benzinfass“ Benda

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Urteil

  • Fakten-Check BAP Klage

0% Steuervorteil nach PKV BAP-Klage

Categories: Krankenversicherung, Steuern, Versicherungen|Tags: , , , , , , , , |

Kein Steuervorteil für die BAP-Klage? Die BAP-Klage ist jene zur Rückgewinnung der überzahlten Beiträge einer Beitragsanpassung. Blöd, aber wieso? Der BFH hat ein indirektes Machtwort gesprochen... Vorgeschichte und Grundlage Eine Beitragsanpassung (kurz BAP) in der privaten Krankenversicherung (PKV) ist ärgerlich, jedoch notwendig. Dennoch gab und gibt es regelmäßig Bestrebungen durch Klage gegen die BAP vorzugehen, z. B. als zuletzt die Barmenia Krankenversicherung AG eine hohe Beitragsanpassung hatte; mal wieder. PKV-BAP-Klage ist mehrheitlich grober Unsinn Doch das ist mehrheitlich nicht sinnvoll, denn die materielle Notwendigkeit wurde von deutschen Gerichten noch nicht bestätigt, lediglich Formfehler wurden geltend gemacht. Daher sind Klagen gegen die Beitragsanpassung als Pyrrhussieg zu betrachten, denn auch wenn man temporär gewinnen sollte, aufgrund der materiellen Notwendigkeit wird die BAP dann nachgeholt und umso teurer, weil Zinsverlust und Rechtskosten noch ausgeglichen werden müssen. Dazu gibt es detaillierte Ausführungen in meinem Fachartikel über die Beitragsanpassung und was man dabei tun kann. [ ... ]

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